Frist Von 48 Stunden Einzuhalten

Bundeskanzler Olaf Scholz muss sich der Vertrauensfrage stellen

Frist von 48 Stunden einzuhalten

Bundeskanzler Olaf Scholz forderte die Vertrauensfrage, um seine Handlungsfähigkeit zu beweisen. Zwischen dem Antrag und der Abstimmung müssen 48 Stunden liegen. Bundeskanzler Willy Brandt musste sich bereits im September 1972 einer Vertrauensfrage stellen. Bei einer Vertrauensfrage entscheidet das Parlament, ob es dem Regierungschef weiterhin vertraut.

Historischer Rückblick

Im September 1972 hatte Bundeskanzler Willy Brandt die Vertrauensfrage zu demselben Zweck gestellt. Damals verlor die sozial-liberale Koalition das Vertrauen des Bundestags. Der Antrag auf eine Vertrauensfrage ist ein Instrument des Regierungschefs, um seine Handlungsfähigkeit gegenüber dem Parlament zu demonstrieren.